Negativpreis für Hamburgs Innensenator Ahlhaus

Potsdam (ddp-lbg). Die Initiative «Jugendliche ohne Grenzen» hat den Negativpreis «Abschiebeminister 2008» verliehen. Wie ein Sprecher auf ddp-Anfrage mitteilte, wählten Mitglieder der Initiative auf einer Gegenveranstaltung zur Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam den Hamburger Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) für «massive Sammelabschiebungen von Flüchtlingen» und die «schärfste Ausländerbehörde Deutschlands». Die Veranstaltung bildete den Auftakt zu Protesten gegen die Bleiberechtspolitik während der IMK, die seit Mittwochabend in der brandenburgischen Landeshauptstadt tagt.

Mit dem Negativpreis zeichnet die 2005 gegründete Jugendinitiative nach eigenen Angaben einmal pro Jahr einen Landesminister für dessen «besonders unmenschliche Flüchtlingspolitik» aus. Erstmals wurde der Preis im Jahr 2006 an den damaligen bayerischen Innenminister Günther Beckstein (CSU) vergeben. Im vergangenen Jahr fiel die Wahl auf den niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann (CDU).

(ddp)